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Satzung

des Leibniz-Instituts für  Geschichte und Kultur des östlichen Europa in der Fasung vom 28.02.2017


Präambel

In der Absicht, kulturwissenschaftlich ausgerichtete, interdisziplinäre, kooperative, international orientierte und in Projekten organisierte Forschung in den Geisteswissenschaften zu fördern und zu entwickeln, hat der Wissenschaftsrat in seiner Sitzung am 11.11.1994 die Empfehlung gegeben, ein Geisteswissenschaftliches Zentrum Geschichte und Kultur Ostmitteleuropas in Leipzig einzurichten. In Umsetzung dieser Empfehlung gibt sich das Geisteswissenschaftliche Zentrum Geschichte und Kultur Ostmitteleuropas e.V. folgende Satzung:


§ 1
Name, Sitz, Aufgabe, Geschäftsjahr
  1. Der Verein führt den Namen "Leibniz‐Institut für Geschichte und Kultur des östlichen Europa (GWZO) e.V.", im Folgenden auch „Institut“ genannt. Die Verwendung der Kurzform „GWZO“ ist zulässig. Der Verein ist in das Vereinsregister eingetragen..
  2. Der Verein hat die Aufgabe, Geschichte und Kultur des östlichen Mitteleuropa vom Frühmittelalter bis ins 21. Jahrhundert in vergleichender Perspektive wissenschaftlich zu erforschen. Die Forschung bezieht sich dabei grundsätzlich auf den Raum vom Baltikum bis zur Adria, insbesondere auf die historischen polnischen, böhmischen und ungarischen Länder.
  3. Das Geschäftsjahr des Zentrums entspricht dem Haushaltsjahr des Freistaates Sachsen (Kalenderjahr).


§ 2
Zweck, Gemeinnützigkeit
  1. Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung. Zweck des Vereins ist die Förderung von Wissenschaft und Forschung.
    Der Satzungszweck wird verwirklicht insbesondere durch

    • wissenschaftliche Forschungsvorhaben gem. § 1 Abs. 2 und Durchführung von Projekten gem. § 15.
    • Zusammenarbeit mit anderen in- und ausländischen Forschungseinrichtungen;
    • Aus- und Fortbildung des wissenschaftlichen Nachwuchses;
    • Veranstaltung von Vorträgen, Seminaren und Tagungen;
    • wissenschaftliche Publikationen;
    • Verbreitung der Ergebnisse der Tätigkeit des Zentrums in der Öffentlichkeit;
    Alle am GWZO wissenschaftlich tätigen Mitarbeiter sind zur wissenschaftlichen Redlichkeit verpflichtet. Hierzu sind die allgemein anerkannten Grundsätze guter wissenschaftlicher Praxis einzuhalten. Die Satzung der Universität Leipzig zur Sicherung guter wissenschaftlicher Praxis wird übernommen. Entsprechendes regelt eine Zusatzvereinbarung zur Vereinbarung über die Zusammenarbeit des GWZO und der Universität Leipzig.
  2. Der Verein ist selbstlos tätig; er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.
  3. Die Mittel des Vereins dürfen nur für satzungsgemäße Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Vereinszweck fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden. Sach- und Investitionsausgaben des Vereins dürfen nur gemäß der in § 2 Abs. 1 zugewiesenen Zwecksetzung eingesetzt werden.
  4. Der Verein darf Mitarbeiter nach Maßgabe der genehmigten Wirtschaftspläne und des § 15 beschäftigen.
  5. Die Abzugsfähigkeit von Spenden, die dem Verein zugewendet werden, richtet sich nach den jeweils geltenden gesetzlichen Vorschriften.

    § 3
    Kooperation mit der Universität Leipzig
    1. Das Zentrum kooperiert eng mit der Universität Leipzig in Forschung, Lehre und Weiterbildung sowie bei der Förderung von Doktoranden und Habilitanden.
    2. Näheres regelt eine Kooperationsvereinbarung.

    § 4
    Mitgliedschaft
    1. Als stimmberechtigte Mitglieder des Vereins können unter Beachtung von Absatz 6 natürliche und juristische Personen auf schriftlichen Antrag aufgenommen werden.
      Der Freistaat Sachsen, vertreten durch das Sächsische Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst (SMWK) ist als juristische Person stimmberechtigtes Mitglied des Vereins.
    2. Daneben können unter Beachtung von Absatz 6 als nicht stimmberechtigte Mitglieder auch natürliche und juristische Personen, Vereinigungen sowie öffentlich-rechtliche Körperschaften aufgenommen werden, die sich der Satzung und den Zielen des Vereins verpflichtet haben.
    3. Mit Ausnahme des Vorstandes sind die Mitarbeiter des Vereins nicht Mitglieder des Vereins. Die Mitwirkung von Mitarbeitern in Organen des Vereins ist zulässig, soweit die Satzung dies ausdrücklich vorsieht
    4. Die Mitgliedschaft ist beitragsfrei; sie endet durch

      • Tod einer natürlichen Person oder Auflösung einer juristischen Person
      • freiwilligen Austritt
      • Ausschluß
      • Auflösung des Zentrums.
    5. Der Austritt ist dem Vorstand schriftlich zu erklären. Der Austritt ist nur zum Ende eines Kalenderjahres unter Einhaltung einer mindestens dreimonatigen Kündigungsfrist zulässig.
    6. Über Anträge zur Aufnahme von stimmberechtigten Mitgliedern nach Abs. 1 beschließt das Kuratorium. Über Anträge zur Aufnahme von nicht stimmberechtigten Mitgliedern nach Abs. 2 beschließt die Mitgliederversammlung.
    7. Ein Mitglied kann aus dem Verein ausgeschlossen werden, wenn es schuldhaft das Ansehen oder die Interessen des Vereins in sehr erheblicher Weise oder dauerhaft schädigt. Dies geschieht im Fall des Ausschlusses stimmberechtigter Mitglieder (Abs. 1) durch Beschluss des Kuratoriums, im Fall des Ausschlusses nicht stimmberechtigter Mitglieder (Abs. 2) durch Beschluss der Mitgliederversammlung. Dem Mitglied ist im Fall des Abs. 1 gegenüber dem Kuratorium, im Fall des Abs. 2 gegenüber der Mitgliederversammlung Gelegenheit zu geben, zu den Gründen des Ausschlusses Stellung zu nehmen. Diese sind ihm mindestens zwei Wochen vorher mitzuteilen.
    8. Personen, die sich um den Verein besonders verdient gemacht haben oder die allgemein in Wissenschaft und Forschung besondere Verdienste oder Auszeichnungen erlangt haben, können auf Vorschlag des Vorstandes durch Beschluss der Mitgliederversammlung (§ 7 Abs. 3) zu Ehrenmitgliedern ernannt werden. Voraussetzung für den Erwerb der Ehrenmitgliedschaft ist die Annahme der Ernennung. Ehrenmitglieder besitzen weder Antrags- Rede- noch Stimmrecht in der Mitgliederversammlung, sofern sie nicht bereits stimmberechtigtes Mitglied des Vereins (Abs. 1) sind.

    § 5
    Organe des Vereins
    1. Organe des Vereins sind:
      1. die Mitgliederversammlung
      2. das Kuratorium
      3. der Vorstand (Direktor)
      4. der Wissenschaftliche Beirat.
    2. Mit Ausnahme des Vorstands sind die Mitglieder der Organe des Vereins ehrenamtlich tätig; ihre Aufwendungen werden nach den jeweils geltenden Bestimmungen des Sächsischen Reisekostengesetzes – SächsRKG erstattet.
    3. Die Haftung des Vereins, seiner Organe und Organwalter ist beschränkt auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.


    § 6
    Mitgliederversammlung
    1. Die Mitgliederversammlung findet mindestens einmal jährlich statt. Der Vorstand lädt zu den Sitzungen der Mitgliederversammlung schriftlich unter Mitteilung der Tagesordnung ein. Zwischen der Absendung der Einladung und dem Tag der Versammlung soll ein Zeitraum von mindestens 21 Tagen liegen. Den Vorschlag für die Tagesordnung setzt der Vorstand fest.
    2. Die Mitgliederversammlung wählt aus ihrer Mitte für jede Sitzung einen Vorsitzenden, der die Versammlung leitet.
    3. Die ordnungsgemäß einberufene Mitgliederversammlung ist beschlussfähig, wenn mindestens die Hälfte der stimmberechtigten Mitglieder anwesend ist.
      Erweist sich eine Mitgliederversammlung hiernach als nicht beschlussfähig, so ist binnen einer Woche eine zweite Versammlung mit gleicher Tagesordnung und einer Einberufungsfrist, die bis auf sieben Tage verkürzt werden kann, einzuberufen. Diese Mitgliederversammlung ist ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig. Hierauf ist in der ersten Einladung hinzuweisen.
    4. Beschlüsse werden mit einfacher Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen gefasst, sofern nicht Gesetz oder Satzung etwas anderes vorschreiben. Stimmenthaltungen gelten als nicht abgegebene Stimmen. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des Vorsitzenden. Die Übertragung der Ausübung des Stimmrechts auf andere Mitglieder ist nicht zulässig, soweit nicht diese Satzung ausdrücklich eine andere Regelung vorsieht.
    5. Auch ohne Versammlung der Mitglieder kommt ein Beschluss zustande, wenn mindestens drei Viertel der stimmberechtigten Mitglieder die Zustimmung zu dem Beschluss schriftlich erklären (schriftliches Umlaufverfahren).
    6. Über die Beschlüsse der Mitgliederversammlung ist eine Niederschrift anzufertigen, die vom Vorsitzenden der Mitgliederversammlung zu unterzeichnen ist; sie ist den Mitgliedern zuzusenden.

    § 7
    Aufgaben der Mitgliederversammlung
    1. Die Mitgliederversammlung wählt
      1. aus ihrer Mitte ein Mitglied des Kuratoriums sowie dessen Stellvertreter gemäß § 8 Abs. 2 b);
      2. jährlich einen Prüfer gem. § 17 Abs. 2
    2. Die Mitgliederversammlung nimmt auf ihrer jährlichen Sitzung einen Bericht des Vorstandes über die Arbeit des vergangenen Jahres entgegen (§ 11 Abs. 4 k).
    3. Die Mitgliederversammlung beschließt über Anträge zu Satzungsänderungen und zur Auflösung des Vereins; sie fasst Beschlüsse gemäß § 4 Abs. 6, 7 und 8.
    4. Beschlüsse über Satzungsänderungen, die § 1 Abs. 2, §§ 9 bis 14, 16 bis 18 betreffen, sowie Beschlüsse über die Auflösung des Vereins bedürfen der Dreiviertel-Mehrheit der stimmberechtigten Mitglieder und der Zustimmung der Mehrheit der Kuratoriumsmitglieder. Beschlüsse zu Satzungsänderungen können nicht gegen die Stimme der/des nach § 8 Abs. 2 a) benannten Vertreterin/Vertreters des für Forschung zuständigen Ministeriums des Landes oder der/des nach § 8 Abs. 2 b) benannten Vertreterin/Vertreters des für Forschung zuständigen Bundesministeriums gefasst werden.

    § 8
    Kuratorium
    1. Das Kuratorium bestimmt die Richtlinien der Tätigkeiten des Instituts.
    2. Das Kuratorium besteht aus sechs stimmberechtigten Mitgliedern.
      Ihm gehören an:
      1. die Vertreterin/ der Vertreter des für Forschung zuständigen Ministeriums des Landes (im Folgenden kurz: „des Landes“), die/ der den Vorsitz führt,
      2. die Vertreterin/ der Vertreter des für Forschung zuständigen Bundesministeriums (im Folgenden kurz: „des Bundes“), die/der den stellvertretenden Vorsitz führt,
      3. die Vertreterin/ der Vertreter des für Forschung zuständigen Ministeriums eines weiteren Landes,
      4. die Vertreterin/ der Vertreter der Universität Leipzig (Rektoratsmitglied),
      5. die Vertreterin/ der Vertreter des Herder‐Instituts für historische Ostmitteleuropaforschung
      6. ein von der Mitgliederversammlung gemäß § 7 Abs. 1a gewähltes Vereinsmitglied.
    3. Die Kuratoriumsmitglieder gemäß § 8 Abs. 2 a) bis 2e) sind Mitglieder kraft Amtes. Das Kuratoriumsmitglied gemäß § 8 Abs. 2 f) wird von der Mitgliederversammlung für vier Jahre gewählt, Wiederwahl ist zulässig.
    4. Der Vorstand und die/ der Vorsitzende des Wissenschaftlichen Beirates nehmen an den Sitzungen teil, soweit das Kuratorium im Einzelfall nichts anderes beschließt. Weitere Gäste können, auch zu einzelnen Tagesordnungspunkten, hinzugezogen werden.
    5. Das Kuratorium tritt mindestens einmal jährlich sowie bei Bedarf zusammen. Es wird von seiner/seinem Vorsitzenden unter Berücksichtigung der Vorschläge des Vorstands zur Tagesordnung einberufen. § 6 Abs. 1 Satz 2 und 3 gelten entsprechend.
    6. Das ordnungsgemäß einberufene Kuratorium ist beschlussfähig, wenn mindestens die Hälfte der Mitglieder vertreten ist, darunter die Vertreterinnen/ Vertreter des Landes und des Bundes. Die Übertragung der Ausübung des Stimmrechts auf andere Mitglieder bei Verhinderung ist möglich. Die Mitglieder können sich durch andere Mitglieder aufgrund schriftlicher Vollmacht vertreten lassen; mehr als zwei Stellvertretungen dürfen jedoch nicht übernommen werden. Die Vertreterinnen/ Vertreter des Landes und des Bundes können ihre Stimme nur gegenseitig übertragen. Erweist sich das ordnungsgemäß geladene Kuratorium als nicht beschlussfähig gilt die Regelung des § 6 Abs. 3 Satz 2‐4 entsprechend. Der Vorstand erstellt die Unterlagen für die Sitzung, die mit der Tagesordnung versandt werden.
    7. Das Kuratorium beschließt mit einfacher Stimmenmehrheit der erschienenen Mitglieder; bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme der/des Vorsitzenden. Beschlüsse von grundsätzlicher forschungs‐ und wissenschaftspolitischer Bedeutung sowie Beschlüsse mit erheblichen finanziellen Auswirkungen oder in Bezug auf das Leitungspersonal der Einrichtung können nicht gegen die Stimme der Vertreterin/ des Vertreters des Landes gemäß § 8 Abs. 2 Ziff. a) oder der Vertreterin/ des Vertreters des Bundes gemäß § 8 Abs. 2 Ziff. b) gefasst werden.
    8. In Fällen besonderer Dringlichkeit kann das Kuratorium auch Beschlüsse im schriftlichen oder telegrafischen (einschließlich Telex und Telefax) Umlaufverfahren fassen.

    § 9
    Aufgaben des Kuratoriums
    1. Das Kuratorium entscheidet in allen grundsätzlichen Angelegenheiten des Vereins mit Ausnahme von Satzungsänderungen (§ 7 Abs. 3).
    2. Das Kuratorium
      1. wacht über die Erfüllung der in § 1 Abs. 2 genannten Aufgaben des Vereins unter Wahrung der in Art. 5 Abs. 3 Satz 1 Grundgesetz verbürgten Grundrechte zur Freiheit der Wissenschaft;
      2. bestellt den den Vorstand des Vereins und seinen Stellvertreter;
      3. beschließt den jährlichen Voranschlag zum Entwurf des Wirtschaftsplanes des Vereins und - nach Verkündung des Haushaltsgesetzes des Freistaates Sachsen - dessen endgültige Feststellung;
      4. prüft und genehmigt den vom Vorstand gemäß § 11 Abs. 4 e) vorzulegenden Tätigkeitsbericht des Vereins über das vergangene Jahr und nimmt den Arbeitsplan für das folgende Jahr (§ 11 Abs. 4 d) jeweils nach Beratung im Wissenschaftlichen Beirat gemäß § 13 Abs. 2 entgegen;
      5. entlastet den Vorstand auf der Grundlage des geprüften und vom SMWK bestätigten Verwendungsnachweises für die Zuwendung des vergangenen Jahres;
      6. stimmt dem Abschluss, der Änderung und Kündigung von Anstellungsverträgen mit Mitarbeitern des Vereins ab Entgeltgruppe E 14 des Tarifvertrags für den öffentlichen Dienst der Länder (TV-L), dem Abschluss, der Änderung und Kündigung von unbefristeten Anstellungsverträgen ab Entgeltgruppe E 13 TV-L sowie der Gewährung sonstiger über- oder außertariflicher Leistungen zu, unbeschadet der nach § 40 der Sächsischen Haushaltsordnung des Freistaates Sachsen (SäHO) erforderlichen Einwilligung des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen; bei der fachlichen Auswahl des wissenschaftlichen Personals kann der Wissenschaftliche Beirat gehört werden;
      7. beruft die gem. § 12 Abs. 2 vorgeschlagenen Mitglieder des Wissenschaftlichen Beirats;
      8. genehmigt Rechtsgeschäfte, die über den Rahmen des laufenden Geschäftsbetriebes des Vereins hinausgehen;
      9. genehmigt die Geschäftsordnung für den Vorstand;
      10. fasst Beschlüsse über Aufnahme und Ausschluss von stimmberechtigten Mitgliedern des Vereins gemäß § 4 Abs. 6 und 7.
    3. Das Kuratorium kann der Mitgliederversammlung Satzungsänderungen und die Auflösung des Vereins vorschlagen.

    § 10
    Vorstand
    1. Der Vorstand des Vereins im Sinne des § 26 Bürgerliches Gesetzbuch besteht aus einer Person und trägt die Bezeichnung Direktor. Auf der Grundlage eines mit der Universität Leipzig durchzuführenden Verfahrens einer gemeinsamen Berufung soll er zugleich Professor an der Universität Leipzig sein. Der Vorstand wird auf Beschluss des Kuratoriums in der Regel für fünf Jahre bestellt; Wiederbestellung ist zulässig. Das Verfahren der gemeinsamen Berufung wird in einer besonderen Vereinbarung zwischen der Universität und dem Verein geregelt.
    2. Der Vorstand ist auf der Grundlage eines mit dem Verein, vertreten durch den Vorsitzenden des Kuratoriums, geschlossenen Dienstvertrag für den Verein tätig und erhält eine angemessene Vergütung.

    § 11
    Aufgaben des Vorstandes
    1. Der Vorstand leitet den Verein. Er vertritt den Verein gerichtlich oder außergerichtlich in allen Angelegenheiten.
    2. Der Vorstand ist für die Planung und Durchführung der Forschung verantwortlich. Er führt die laufenden Geschäfte des Vereins im Rahmen dieser Satzung und unter Bindung an die Beschlüsse des Kuratoriums sowie unter Beachtung des jährlichen Wirtschaftsplanes. Der Vorstand unterrichtet das Kuratorium in allen wichtigen Angelegenheiten. Er ist verpflichtet, dem Kuratorium über Angelegenheiten des Vereins Auskunft zu erteilen.
    3. Der Vorstand stellt eine angemessene Beteiligung der wissenschaftlichen Mitarbeiter des Vereins an der Erarbeitung der wissenschaftlichen Programme sicher und führt regelmäßig Beratungen mit ihnen durch.
    4. Zu den Aufgaben des Vorstandes im Einzelnen gehört es,
      1. die wissenschaftliche Arbeit im Verein zu gewährleisten;
      2. die Verantwortung für die Führung des Finanz-, Kassen und Rechnungswesens zu tragen, insbesondere den jährlichen Voranschlag zum Wirtschaftsplanentwurf aufzustellen und ihn rechtzeitig beim Kuratorium vorzulegen;
      3. die Geschäftsverteilung des Vereins nach Maßgabe der Richtlinien des Kuratoriums gemäß § 9 Abs. 2 zu regeln;
      4. dem Kuratorium und gemäß § 13 Abs. 2 zuvor dem Wissenschaftlichen Beirat  den Arbeitsplan für das jeweils folgende Jahr bis spätestens 21 Tage vor der Sitzung des Kuratoriums (Ladungsfrist gemäß § 6 Abs. 1 i.V.m. § 8 Abs. 6 der Satzung), in dem dieses den Arbeitsplan für das folgende Jahr entgegen nehmen soll, vorzulegen (§ 9 Abs. 2 d);
      5. bis spätestens 30. Juni eines jeden Jahres dem Kuratorium und gemäß § 13 Abs. 2 zuvor dem Wissenschaftlichen Beirat den Tätigkeitsbericht des Vereins für das vergangene Jahr gemäß § 9 Abs. 2 d) vorzulegen;
      6. die personalrechtlichen Befugnisse für die Mitarbeiter des Vereins unter Beachtung des § 9 Abs. 2 f) wahrzunehmen;
      7. dem SMWK bis zum 30.06. eines jeden Jahres den Verwendungsnachweis für die Zuwendung nach Ablauf des vergangenen Wirtschaftsjahres vorzulegen;
      8. die Sitzungen des Kuratoriums und der Mitgliederversammlung vorzubereiten;
      9. dem Kuratorium Wissenschaftler für die Berufung in den Wissenschaftlichen Beirat vorzuschlagen;
      10. der Mitgliederversammlung eine rechtsverbindlich unterschriebene Ausfertigung des Jahresabschlusses sowie den Abschlußbericht zusammen mit dem Prüfungsbericht zuzuleiten (§ 16 Abs. 3);
      11. der Mitgliederversammlung einen Bericht des Vorstandes über die Arbeit des vergangenen Jahres gemäß § 7 Abs. 2 vorzulegen;
      12. dem Wissenschaftlichen Beirat die nach § 13 Abs. 3 erforderlichen Unterlagen zur Verfügung zu stellen.
    5. In Angelegenheiten, die vom Kuratorium zu entscheiden sind, kann der Direktor oder sein Stellvertreter in unaufschiebbaren und begründeten Eilfällen in Abstimmung mit dem Vorsitzenden des Kuratoriums oder dessen Vertreter vorläufige Entscheidungen treffen. Sie sind in der jeweils nächsten Sitzung des Kuratoriums nachträglich zu bestätigen.
    6. Der Vorstand kann sich eine Geschäftsordnung geben, die der Genehmigung des Kuratoriums bedarf.

    § 12
    Wissenschaftlicher Beirat
    1. Der Wissenschaftliche Beirat besteht aus mindestens fünf, höchstens neun stimmberechtigten Mitgliedern, die nicht Mitarbeiter des Vereins sind. Die Mitglieder des Beirates werden nach Anhörung des Vorstandes vom Kuratorium berufen. Sie sollen national und international ausgewiesene Wissenschaftler sein.
    2. Der Wissenschaftliche Beirat selbst, die Mitgliederversammlung, der Vorstand sowie - unter Einhaltung des Dienstwegs - weitere Wissenschaftler des Vereins können dem Kuratorium Wissenschaftler zur Berufung in den Beirat vorschlagen.
    3. Der Wissenschaftliche Beirat wählt aus seiner Mitte den Vorsitzenden und dessen Stellvertreter.
    4. Die Amtsperiode der Mitglieder des Wissenschaftlichen Beirates beträgt vier Jahre. Einmalige Wiederberufung ist möglich.
    5. Der Wissenschaftliche Beirat tritt mindestens einmal im Jahr auf Einladung seines Vorsitzenden zusammen.

    § 13
    Aufgaben des Wissenschaftlichen Beirates
    1. Der Wissenschaftliche Beirat berät das Kuratorium und den Vorstand in allen wissenschaftlichen Fragen von Gewicht. Er ist in seiner Beratungstätigkeit unabhängig.
    2. Der Wissenschaftliche Beirat erarbeitet Vorschläge und Empfehlungen zu den vom Verein zu bearbeitenden Forschungsfeldern und zu dessen Arbeitsplanung, insbesondere zum jährlichen Arbeitsplan sowie zum Tätigkeitsbericht des Vorstands gemäß § 11 Abs. 4 d) und e).
    3. Der Wissenschaftliche Beirat bewertet periodisch - in der Regel im Abstand von vier Jahren - die Forschungsleistungen und Arbeitspläne des Vereins.
    4. Der Wissenschaftliche Beirat kann bei der fachlichen Auswahl der wissenschaftlichen Mitarbeiter angehört werden.

    § 14
    Finanzierung
    1. Das Institut finanziert sich aus Zuschüssen und Spenden. Die notwendigen Mittel werden dem Verein jährlich durch Zuwendung des Landes und des Bundes zur Verfügung gestellt. Ab 01.01.2017 erfolgt die Finanzierung über Zuwendungen des Landes, die der Bund und die anderen Länder nach Maßgabe des Verwaltungsabkommens zwischen Bund und Ländern über die Einrichtung einer Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz (GWK‐Abkommen) vom 18. Oktober 2007 in der jeweils gültigen Fassung und der entsprechenden Ausführungsvereinbarung zum GWK‐Abkommen über die gemeinsame Förderung der Mitgliedseinrichtungen der Wissenschaftsgemeinschaft Gottfried Wilhelm Leibniz e.V. (AV WGL) vom 27. Oktober 2008 in der jeweils gültigen Fassung schlüsselgemäß mitfinanzieren.
    2. Das Institut darf im Rahmen seiner Aufgabenstellung
      1. Spenden und weitere Zuwendungen einwerben und/oder
      2. wissenschaftliche Tätigkeiten und Projekte durchführen, die aus Mitteln Dritter finanziert werden. Die entsprechenden Mittel sind unbeschadet der Regelungen in § 1 vom Institut ausschließlich für den vom Geldgeber bestimmten Zweck zu verwenden und nach dessen Bedingungen im GWZO zu bewirtschaften, soweit gesetzliche Bestimmungen nicht entgegenstehen. Im Übrigen gelten die Vorschriften der Sächsischen Haushaltsordnung (SäHO) entsprechend.

    § 15
    Projekte

    Der Verein soll im Rahmen seiner wissenschaftlichen Arbeiten über Förderverfahren und -programme ergänzend Mittel einwerben, um damit die geisteswissenschaftlichen Forschungen zu vertiefen oder sie in Anwendungsgebiete einzubinden.


    § 16
    entfallen
     

    § 17
    Prüfungsrechte
    1. Die Haushalts‐ und Wirtschaftsführung des Instituts, seine Pflicht zur Rechnungslegung sowie das Recht zur Rechnungsprüfung durch die Aufsichtsorgane des Instituts richten sich nach den Vorschriften des Landes (§§ 1 bis 87, 105 bis 110 SäHO gelten in entsprechender Anwendung) und nach den Zuwendungsbescheiden der Zuwendungsgeber. Die Rechnungsprüfung nach § 109 Abs. 2 SäHO obliegt dem Sächsischen Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst. Das Ministerium leitet dem zuständigen Ressortministerium des Bundes das Ergebnis seiner Rechnungsprüfung zu.
    2. Die Prüfnug der Jahresrechnung bzw. des Jahresabschlusses wird einem von der Mitgliederversammlung bestellten Wirtschaftsprüfer übertragen.
    3. Das Institut unterliegt der Prüfung des Rechnungshofs des Freistaates Sachsen. Die Rechte des zuständigen Ressortministeriums des Bundes und des Bundesrechnungshofs (§ 91 BHO) bleiben unberührt.

    § 18
    Auflösung des Vereins

    Bei Verlust der Rechtsfähigkeit oder bei Wegfall seiner in § 1 Abs. 2 genannten Aufgabenstellung oder auf Beschluss gemäß § 7 Abs. 3 und 4 ist der Verein aufzulösen. Bei Auflösung des Vereins oder bei Wegfall der steuerbegünstigten Zwecke fällt das Vermögen des Vereins dem Freistaat Sachsen zur unmittelbaren und ausschließlichen Verwendung für gemeinnützige Zwecke anheim. Beschlüsse über die künftige Verwendung des Vermögens dürfen erst nach Zustimmung des Freistaates Sachsen sowie nach Einwilligung des für den Verein zuständigen Finanzamtes ausgeführt werden.